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Arbeitnehmer-Erfindungen

Das Arbeitnehmer­findungsrecht behandelt unter anderem die Rechte und Pflichten der beiden Parteien, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, in Zusammenhang mit einer Arbeitnehmer-Erfindung im Rahmen eines Dienstverhältnisses.

Bei Erfindungen, die im Rahmen eines Dienstverhältnisses gemacht werden (Diensterfindung), greift das Arbeitnehmer-Erfindungsgesetz, wobei dem Arbeitgeber das Recht zur Verwertung der von seinem Arbeitnehmer gemachten Erfindung zusteht. Im Gegenzug ist dieser verpflichtet, seinem Arbeitnehmer eine entsprechende Vergütung zu zahlen.

Erfindungen, welche nicht in das Arbeitsgebiet des Arbeitnehmers fallen, sind als freie Erfindungen zu behandeln.